SapphireSphinx@feddit.org to DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz@feddit.org · 1 month agoSteinmeier verlangt Widerstand gegen den Rechtsextremismuswww.t-online.deexternal-linkmessage-square29linkfedilinkarrow-up173arrow-down10
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minus-squareclucose@lemmy.mllinkfedilinkarrow-up47·1 month agoHerr Steinmeier, wo ist dann das Verbotsverfahren?
minus-squarezaphod@sopuli.xyzlinkfedilinkarrow-up1·1 month agoDa fragste den Falschen, der hat kein Recht darauf ein solches Verfahren zu beantragen.
minus-squareGoldholz @lemmy.blahaj.zonecakelinkfedilinkarrow-up1arrow-down2·1 month agoIst doch SPD. Die wollen das Prüfungsverfahren starten
minus-squaretrollercoaster@sh.itjust.workslinkfedilinkDeutscharrow-up2·1 month agoWas eine Partei behauptet, zu wollen, und was sie wirklich tut, sind 2 grundverschiedene Dinge.
minus-squareGoldholz @lemmy.blahaj.zonecakelinkfedilinkarrow-up1arrow-down1·1 month agoDie sammeln beweismaterial und sind offen für ein prüfverfahren
minus-squaretrollercoaster@sh.itjust.workslinkfedilinkDeutscharrow-up2·1 month agoDie sind auch offen für ganz andere Sachen…
minus-squareGoldholz @lemmy.blahaj.zonecakelinkfedilinkarrow-up1arrow-down1·edit-21 month agoJa stell dir vor Länderverband und Bundesverband gehen oft gegensätzliche wege. SPD Hessen unterstützt das prüfungsverfahren Und am Parteitag sahs auch anders aus
minus-squaretrollercoaster@sh.itjust.workslinkfedilinkDeutscharrow-up1·1 month agoEs gibt noch mindestens einen anderen SPD-Landesverband, der Nazis nicht verbieten will Und was interessiert die Würdenträger der Partei das Geschwätz vom Parteitag?
minus-squarekillingspark@feddit.orglinkfedilinkEnglisharrow-up1·1 month agoHaben sie in Berlin auch behauptet und dann dagegen gestimmt
Herr Steinmeier, wo ist dann das Verbotsverfahren?
Da fragste den Falschen, der hat kein Recht darauf ein solches Verfahren zu beantragen.
Seine Partei schon.
Ist doch SPD. Die wollen das Prüfungsverfahren starten
Was eine Partei behauptet, zu wollen, und was sie wirklich tut, sind 2 grundverschiedene Dinge.
Die sammeln beweismaterial und sind offen für ein prüfverfahren
Die sind auch offen für ganz andere Sachen…
Ja stell dir vor Länderverband und Bundesverband gehen oft gegensätzliche wege. SPD Hessen unterstützt das prüfungsverfahren
Und am Parteitag sahs auch anders aus
Es gibt noch mindestens einen anderen SPD-Landesverband, der Nazis nicht verbieten will
Und was interessiert die Würdenträger der Partei das Geschwätz vom Parteitag?
Haben sie in Berlin auch behauptet und dann dagegen gestimmt